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BürgerinitiativeVerkehrskonzept Stöckheimer Brückenneubau |
Nächsten Donnerstag ist reguläre Bezirksratssitzung, hier die Tagesordnung. Es steht nichts zu den Brücken in der Tagesordnung. Allerdings könnte der Antrag der SPD, gelistet unter Punkt 5 k), interessant werden: Schulwegplan für Stöckheim und Leiferde
Also, vielleicht sehen wir uns am 03.05.2012, 19:30 Uhr, im Schützenhaus Leiferde, Burg 13B:
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Die Abstimmung im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) ist vertagt! Das ist ein erster Erfolg, ein guter Schritt in die richtige Richtung. Vielen Dank Euch allen, die Ihr Euch aktiv beteiligt, einbringt, die Infos weitergebt, Euch einfach um Stöckheim kümmert!
Was bedeutet die Vertagung jetzt konkret? Die Ausschussmitglieder im PlUA haben diese Vertagung beantragt, damit sie mit der Thematik noch mal in ihre Fraktionen gehen können (CDU, SPD, Grüne, BIBS, Piraten, beratend auch Die Linke). Dort wird das Thema noch mal diskutiert.
Des weiteren wurde die Verwaltung in einigen Punkten noch um genauere Angaben gebeten, z.B. auch, genauere Zahlen zu den Kosten des Brückenneubaus zu liefern. Auch das wird also konkreter und spannender.
Was bedeutet das für die Bürgerinitiative? Wir müssen unsere Position genauer festlegen sowie die Planung konkretisieren und die anfallenden Aufgaben auf mehr Schultern verteilen. Wir planen daher das nächste Treffen am 7. Mai um 20.00 Uhr. Den Ort geben wir noch später bekannt.
Eine schöne Begebenheit am Rande: Genau heute ist im Rathaus-Foyer die Ausstellung “Wo ist es wie laut?” zum Thema Lärmkartierung für Braunschweig eröffnet. Da steht auch unter anderem, dass es das beste ist, LKWs gar nicht erst ins Wohngebiet zu holen …
Einen schönen Abend,
Lutz
Die Verwaltung steuert gegen die Forderungen der Bezirksräte! Hier der Link zur gerade veröffentlichten Ergänzung zur Beschlussvorlage, in der sie sich gegen eine Begrenzung auf 7.5 Tonnen und gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung ausspricht, die von Bezirksrat Rüningen gefordert war. Und das wieder nur wegen der Förderung durch Landesmittel!! Kommt heute Nachmittag zahlreich in den Planungs- und Umweltausschuss (16.00 Uhr im Rathaus, Großer Saal), um unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen.
Auf Seite 21 der Braunschweiger Zeitung ist heute der Artikel “Bezirksräte gegen Schwerlastverkehr auf neuer Brücke” erschienen. Mit freundlicher Genehmigung der Braunschweiger Zeitung darf der Artikel jetzt hier veröffentlicht werden:
Bezirksräte gegen Schwerlastverkehr auf neuer Brücke (Mit freundlicher Genehmigung der Braunschweiger Zeitung)
Es wird die hohe Bürgerbeteiligung und das Bürgerinteresse erwähnt, um dann die Stellungnahme des Bezirksrats Stöckheim durch den Bezirksbürgermeister Herrn Disterheft zu zitieren:
“Die Zustimmung erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass für die Zu- und Überfahrt über die Brücke eine Gewichtsbegrenzung von maximal 7.5 Tonnen Gesamtgewicht gedulded wird. […]”.
(Braunschweiger Zeitung vom 25.4.2012, S21).
Selbst der Bezirksrat Rüningen hatte sich auf seiner Bezirksratssitzung für ein Verbot des Schwerlastverkehrs eingesetzt, letztlich jedoch der Beschlussvorlage ohne Einschränkung zugestimmt.
Die Veröffentlichung des Artikels geschieht mit freundlicher Genehmigung der Braunschweiger Zeitung.
Diese Pressemitteilung der SPD-Fraktion Stöckheim-Leiferde habe ich gerade erhalten – ein Schritt in die richtige Richtung! Hoffen wir, dass der Planungs- und Umweltausschuss Morgen in diesem Sinne entscheidet!
Warum nicht die Bauvorhaben umplanen, um Geld zu sparen:
Dieses Vorgehen spart der Stadt die Mehrkosten für neue Straßenteilstücke, Straßenanschlüsse sowie auch Landzukäufe, die mit den bisherigen Planungen notwendig sind. Desweiteren werden Eingriffe in die Natur minimiert.
Die Stellungnahme unserer Bürgerinitiative ist Online. Bitte fleißig lesen & kommentieren, Ergänzungen vorschlagen, Formulierungen verbessern, oder einfach Loben 😉
Und natürlich weiterleiten an alle Betroffenen Bürgerrinnen und Bürger.
Der Tagungstermin des Planungs- und Umweltausschusses steht fest: 25. 4. 2012, 16.00, im Rathaus. Im Link findet Ihr auch die Tagesordnung.
Die Termine der Ausschüsse werden im Ratsinformationssystem bekannt gegeben:
https://ratsinfo.braunschweig.de/?site=sitzungstermine&action=kalender
Dem Planungs- und Umweltausschuss wird die Drucksache 15211/12 zum Beschluss vorgelegt, damit das Planfeststellungsverfahren für den Brückenneubau Berkenbuschstraße beginnen kann. Hier auch die Anlagen zur Drucksache (Entwurf der Brücke).
Dieser Termin ist öffentlich. Wir werden versuchen, einen Vertreter der Bürgerini hinzuschicken und vorab unsere Bedenken sowie Forderungen an die Mitglieder des Ausschusses zu schicken.
Die Bürgerinitiative “Verkehrskonzept Brückenneubau Stöckheim” geht online.
Bald mehr davon,
Dr. Lutz Näthke